Straßenstrich - Ruf nach Strich-Steuer und Prostituierten-Klo

[ak60]

Dortmund, 10.02.2010

Dortmund. Der Dortmunder Straßenstrich: Zu Stoßzeiten rund 150 Prostituierte
täglich, Tausende von Freiern – aber kein Klo. Die Stadt soll jetzt unverzüglich
dafür sorgen, dass Prostituierte und Kunden eine Toilette bekommen.

Dringende und ganz dringende Bedürfnisse – an der Ravensberger Straße sind
die Grenzen fließend. Der Druck ist groß, in vielerlei Hinsicht. Das sieht man.
Beim Blick in die Verrichtungsboxen bleibt oft unklar, was hier das Kerngeschäft
ist. „Da wird nicht nur uriniert”, weiß Elke Rehpöhler, Leiterin der Prostituierten-
Beratungsstelle Kober. „Da finden sie alles.” ...

Quelle und vollständiger Text klick mich

[OBI]

http://www.derwesten.de/staedte/dortmund...76585.html

[ak60]

Sie wird als doch kommen (die Strich-Steuer) und sogar noch höher ausfallen als mal angedacht ...

Dortmund will die "Sexsteuer" einführen

Dortmund. 15 Euro „Sexsteuer” für Prostituierte auf dem Straßenstrich Dortmund. Ein Euro „Einfahrts-Gebühr” für Freier, die mit ihrem Auto über die Ravensberger Straße rollen wollen. Die Stadt Dortmund ist fest entschlossen, die Hand aufzuhalten, wenn es um Prostitution geht.

Wenn die Ratsvertreter am 27. Mai mehrheitlich die Arme heben, ist es beschlossene Sache: Prostituierte und Freier werden ab Juni zur Kasse gebeten. Sprichwörtlich. Das Geld, nach ersten Schätzung rund 440.000 Euro pro Jahr, soll den Kindern in Dortmunds Nordstadt zugute kommen.

Zum einen plant die Stadt, an der Einfahrt Bornstraße/Ecke Ravensberger Straße eine Schranke zu installieren. Wer durch will, muss zahlen: einen Euro. „Da gibt es Leute, die so lange ihre Runden drehen und gaffen, bis der Tank leer ist”, will die Stadtspitze erfahren haben. Warum solle man da nicht abkassieren und das Verkehrsaufkommen reduzieren? Zum anderen will die Stadt bei den Prostituierten morgens und abends kassieren. Also gleichermaßen die „Früh- und Späpschicht” erreichen, so Kämmerer Jörg Stüdemann.

Das Geld, das auf dem Straßenstrich herausspringt, solle komplett in der Nordstadt bleiben und für Kinder und Bildung ausgegeben werden. Da frohlockt Kinder- und Jugenddezernentin Waltraud Bonekamp. Man könne das Geld für die Kinder im Norden gut gebrauchen, litten diese doch auch besonders unter der Situation.

Doch was könnte beim Kassieren herausspringen? Gisela Zohren von der Mitternachtsmission schätzt, dass im Schnitt täglich 80 Prostituierte an der Ravensberger Straße ihrem Gewerbe nachgehen. Im Sommer mehr, im Winter weniger. Etliche auch aus Nachbarstädten. Macht unterm Strich: 440.000 Euro. Plus Einfahrtsgebühr.

Andere machen es vor
Die Expertin von der Mitternachtsmission, die Prostituierten beim Ausstieg hilft, findet die „Sexsteuer” gut. Essen hätte eine. Duisburg seit neuestem auch. Nur die willkürlich festgelegten Kurse schwankten. Manche Städte nähmen 7,50 Euro, manche acht, Soest beispielweise zehn Euro. Aber sie glaubt, dass sich viele Prostituierten die 15 Euro leisten können. Und findet es gegenüber deren Kolleginnen in Clubs nur berechtigt, dass nun auch auf dem Straßenstrich genauer hingeschaut werde. Sicher, die Prostituierten hätten alle eine Steuernummer - aber wer hält nach, ob sie auch wirklich zahlen?

Quelle: Der Westen

Am 27. Mai wird man mehr wissen, denn dann wird darüber und auch ein paar
andere Dinge die den Straßenstrich, etc. angehen endgültig entschieden.

[smith]

ich glaube nicht dran dass das geld in die nordstadt fliesst. zumindest nicht direkt. das geld wird fürs stopfen der haushaltslöcher verwendet. jede wette.
problem wird sein dass die prostituierten einfach in eine andere stadt gehn da dort die steuer günstiger ist.
man sollte schon eine einheitliche regelung dafür finden.

[ak60]

Hier mal noch ein kurzes Statement von einer der Prostituierten

klick mich


@ smith

Das ist doch alles von den Politikern schon wieder 'total schön geredet worden' ...

Rechnen wir doch mal ... können wir glaub ich eh etwas besser als die Politiker

Gesetzt den Fall es sind wirklich ca. 80 Frauen durchschnittl. dort anwesend (übers
Jahr gesehen) wie von der Mitternachtsmission angemerkt.

80 (Frauen) x 15 (Euro Steuer) x 365 (Tage/ Jahr) = 438.000 €

Das Geld kommt ja nicht so in das Stadtsäckel rein ...

- denn die Schranke ist anzuschaffen, benötigt Wartung, etc.. (das macht wie viel
Euro?) ist wo berücksichtigt worden?

- der/ die Peron(en) die 'Sex-Tickets' ausgibt/ verteilt kostet auch. Da man ja
sowohl in der Früh- als auch in der Spätschicht kontrollieren/ kassieren will, sind
also mind. 2 Personen dafür erforderlich.
Pro Person veranschlagt man in der städt. Rechnung normalerweise 3.000€ /mtl.
incl. aller Nebenkosten, etc., macht also 2 (Personen) x 3.000 (€ monatl.) x 12
(Monate) = 72.000 €

Von den 440.000 € die man veranschlagt sind also mind. 72.000 € abzuziehen,
die Kosten für Schranke, Wartung, etc. hat man nicht verraten - bleiben also
368.000 € übrig.
Bleiben wir mal gnädig, dann sind es ca. 350.000 €

Warum wird dann der Öffentlichkeit verkauft, es kommen ca. 440.000 € ins
'Stadtsäckel'?

[OBI]

Was denkst Du wie schnell die Schranke sich selbst bezahlt hat!

[ak60]

Was glaubst du wohl wie oft die Schranke (diese rot/ weiße waagerechte Bake)
abgefahren/ abgerissen wird ... weil die 'Rundendreher' keinen Bock aufs löhnen für
jede Runde haben ...

Mit nem Geländewagen und nem Kuhfänger vorne dran und mal eben angetitscht
oder eben hinten an die Hängerkupplung angebunden, ist der Widerstand = 0.

[smith]

@ak60

also zwei personen sind viel zu wenig
keiner der stattmitarbeiter arbeitet 12std am tag und das 7tage die wochen ohne urlaub. somit würde ich die kosten mindestens verdoppeln was das personal angeht. und die meinung das 80 prostituierte am tag dort arneiten halte ich für viel zu viel als durchschnitt

[ak60]

@ smith

da steht

Da man ja sowohl in der Früh- als auch in der Spätschicht kontrollieren/
kassieren will, sind also mind. 2 Personen dafür erforderlich.

mind. = Abkürzung von mindestens

Und ob die Stadt da nun wirklich 'rundumdieUhr' die 'Strich-Steuer' eintreibt/
eintreiben will, ist nicht wirklich so klar bzw. eindeutig.

Aus den mir zur Verfügung stehenden Unterlagen ist das leider nicht eindeutig und
ich lese da eher raus, dass man 'nur' die 'Hauptstoßzeiten' mit der 'Strich-Steuer'
abdecken will.

Vielleicht bekomme ich noch detaillierteres dazu.

Das mit den 80 Frauen im Durchschnitt ist nicht zu hoch angesetzt. Je nach
'Quelle' werden in DO zwischen 70 -100 Frauen angegeben. Ich selber bin bis vor
kurzem sehr oft auf der HBS gewesen und habe auch immer mal wieder gezählt;
Wintertags je nach Tag u. Uhrzeit zwischen 55-90, Sommertags je nach Tag u.
Uhrzeit 70-120. Addiert man diese 4 Zahlen 55+90+70+120=335:4=83,75

Und sollte die Stadt wirklich vor haben nur zu 'Hauptstoßzeiten' zu kassieren, die
Mädels sind nicht dumm ... und die Freier auch nicht ...

Das mag zwar auf dem ersten Blick ein relativ brauchbares Mittel sein um die
tiefroten Zahlen der Stadt ein wenig aufzuhübschen, ist jedoch bei weitem nicht zu
Ende gedacht ... wie so vieles bei den Politikern (der Stadt Dortmund).

[ak60]

Es soll so kommen wie es bereits in den Printmedien u. den Online publizierten
Artikeln vom 23.03. zu lesen war

Zum anderen will die Stadt bei den Prostituierten morgens und abends
kassieren. Also gleichermaßen die „Früh- und Spätschicht” erreichen, so
Kämmerer Jörg Stüdemann.

Über die Definition von „Früh- und Spätschicht” ist man sich auch noch nicht so
ganz einig, mal von 8:00 - 22:00, mal von 8:00 - 24:00, auch 6:00 - 22:00, oder
auch 10:00 - 22:00 oder 10:00 - 24:00 ... auch für das Wochenende (insbes.
Freitagabend u. Samstagabend) hat man noch ein paar 'Zahlenspiele' bzgl.
Schichtdefinition.

Genaueres werden am 27.05. unsere Vertreter durch Abstimmung entscheiden,
bis dahin wird wohl noch einiges an Papier mit Vorschlägen hin und her wandern.

Die Kassierer/ Kontrolleure der 'Strich-Steuer' sollen für die Stadt Dortmund
'kostenneutral' arbeiten. Da scheint man sich parteiübergreifend wohl ziemlich
einig zu sein. Damit soll die eingezogene Steuer in voller Höhe dem Stadtsäckel zu
Gute kommen.
Das bedeutet die (von der Stadt (Ordnungsamt?) eingesetzten) Kassierer/
Kontrolleure werden 'gegenfinanziert' ... (bleibt die Frage aus welchem 'Topf'?)

... ich lass mich mal überraschen, was die nächsten Tage/ Wochen noch kommt

Hier übrigens noch ein 2minütiges Filmchen aus der WDR-Mediathek dazu klick mich

[Lümel]

Die wollen doch wirklich ein Maut kassieren wenn du über den Strassenstrich fährst.
Was kommt noch?
Abspritzsteuer?
Oder wird an jedem Zimmer im Puff Eintritt verlangt,
so wie bei den öffentlichen Toiletten?
Die Ficknebenkosten sind hoch genug.
Benzin und Parkgebühr in Frankfurt fast 20€.
Was fällt den Deppen noch alles ein.

[backstage]

Da sich die Diskussion aus dem bereich NRW heraus grade bundesweit ausdehnt, hab ich das Thema mal ins allgemeint OT gepackt.

g >> b, gegen solche Diskriminierungs-Steuern und -Gebühren

[epex]

Bei einigen kann man ruhig eine Maut verlangen...

Ich hatte mal eine Autopanne im Bahnhofsviertel von Frankfurt... ist schon gut 20 Jahr her. Da ist einer mit einem Opel Record bestimmt 40 mal an mir vorbeigefahren... aber damals war der Sprit ja auch noch billiger

Einen Klo, nah wie wird der nach einen Tag aussehen... ? ach was sag ich, nach zwei Stunden schon...

[ak60]

Ist denn schon der erste April?


„15 € Sexsteuer pro Tag“ sollen die Prostituierten an der Ravensbergerstraße ab Sommer 2010 bezahlen, so meldet es die Presse. Die erwarteten Einnahmen von geschätzten 440.000 € sollen den Kindern in der Nordstadt zugute kommen.

Viele Dortmunder dürften bei diesen merkwürdigen Meldungen verwirrt auf ihren Kalender geschaut haben… nein, es ist noch nicht der erste April.

Doch auch der gemütliche Fernsehabend des 24.März 2010 kann die Verwirrung nicht auflösen, denn das WDR Lokalfernsehen bringt ebenfalls einen Beitrag zu diesem Thema.
Der Stadtkämmerer erklärt vor laufender Kamera, offensichtlich höchst amüsiert, dass man ja auch Monatsvignetten verkaufen könne, das kenne man ja von einer Fahrt über die Alpen. Stimmt vielleicht doch etwas nicht mit dem Kalender?

Nun, wer genau hinhört, kann dem Kommentar neben den Bildern vom vergnügten Herrn Stüddemann noch eine weitere, aufklärende Information entnehmen. Da heißt es nämlich:

„Mit der hohen Straßenstrichsteuer sollen die Prostituierten ganz von der Straße verdrängt werden.“ (Zitat WDR Lokalfernsehen Dortmund 24.03.2010)

Ach sooo ist das! Es geht also weder um Einnahmen fürs gebeutelte Dortmunder Stadtsäckel noch um Projekte für Kinder in der Nordstadt… es geht um Verdrängung der Straßenprostituierten schlechthin… JETZT verstehen wir das. Der Strich soll weg! Na, warum sagt man das denn nicht gleich, da hätten wir uns dem Umweg über die Alpen und die Nordstadt-Kinder auch sparen können.

Nun, der Umgang mit dem Thema Prostitution in Dortmund ist in den letzten Jahren immer wieder spannend gewesen, aber die Idee der kompletten Abschaffung der Straßenprostitution ist neu. Na ja, so neu nun auch wieder nicht, immerhin versuchen Kommunen seit dem frühen Mittelalter immer mal wieder erfolglos, sie abzuschaffen. Am 27.Mai entscheidet der Rat über diese Frage, beziehungsweise über die Frage der Vergnügungssteuer für Straßenprostituierte, mit dem erklärten Ziel, die Frauen zu verdrängen. Bleibt abzuwarten, ob sich die Ratsvertreter von einem Stadtkämmerer so verwirren lassen, wie wohl manch Dortmunder Bürger bei den aktuellen Medienberichten.

Um der allgemeinen Verwirrung ein wenig Herr zu werden, hier mal zunächst eine Klärung verschiedener Begrifflichkeiten, die in den Medien immer mal wieder gerne verwechselt werden:

Einkommenssteuer… müssen Prostituierte natürlich als selbstständige Dienstleistungsanbieterinnen zahlen. Die gültige Steuernummer muss bei regelmäßigen Personenkontrollen auf der Ravensbergerstraße vorgelegt werden.

Pauschalsteuer… auch unter dem Begriff „Düsseldorfer Modell“ bekannt, bezieht sich auf eine juristisch höchst umstrittene Sonderregelung für Prostituierte. Durch eine täglich zu zahlenden Pauschale soll eine Vorauszahlung auf die Einkommenssteuer geleistet werden. Ein einigen Kommunen wird das Düsseldorfer Modell angewendet. Bordell- und Clubbetreiber kassieren die Pauschalbeträge von den bei ihnen tätigen Frauen und führen sie ans Finanzamt ab. Nach dem Einkommenssteuerbescheid der einzelnen Frau wird dann entweder vom Finanzamt zu viel gezahlte Steuer erstattet oder eine Nachforderung erhoben. Viele Frauen wissen aber nicht, dass sie eine Einkommenssteuererklärung abgeben müssen, obwohl sie täglich Pauschalsteuern bezahlen. Oft wissen die Frauen nicht einmal, dass sie sich die gezahlte Pauschalsteuer quittieren lassen müssen. Das Finanzamt selbst hat ja bei diesem Modell auch keinerlei Kontakt zu den Frauen und kann sie daher auch nicht angemessen über ihre Rechte informieren.

Vergnügungssteuer… gerne in der Presse als „Sexsteuer“ bezeichnet, ist eine zusätzliche Steuer, deren Umsetzung eine Kommune sozusagen „frei erfinden“ kann. Theoretisch könnten sich die Kommunalpolitiker selbst mit einer täglichen Vergnügungssteuerpauschale belegen, für das Vergnügen, Dortmund zu regieren. Die haben wenigstens Toiletten an ihrem Arbeitsplatz. Diese Vergnügungssteuer ist eine zusätzliche Steuer, die nichts mit der – sowieso zu entrichtenden- Einkommenssteuer zu tun hat und unabhängig vom Gewinn pauschal kassiert werden darf. Und genau um diese „Vergnügungssteuer“ geht es bei dem Vorschlag des Stadtkämmerers.

Wir von KOBER schätzen, dass nur eine sehr kleine Minderheit der Frauen auf der Ravensbergerstraße in der Lage wären, diese Zusatzsteuer von 15 € täglich zu entrichten. Der erste „Job“ des Tages also für eine Art „Spende“ für die Nordstadtkinder? Sollen also unsere Kinder auf schönen neuen Spielgeräten turnen, für die Straßenprostituierte sexuelle Dienstleistungen anbieten mussten?

Nein, in Wirklichkeit ja nicht. In Wirklichkeit soll ja der Straßenstrich durch diese merkwürdige Idee abgeschafft werden. Zumindest wird das im WDR-Beitrag so erklärt.

Schauen sie selbst einmal rein und hören sie gut zu:

www.wdr.de/mediathek/html/regional/2010/03/24/lokalzeit-dortmund-sexsteuer.xml

Haben sie es mitbekommen? Im Kommentar heißt es weiter:

„Eine Abwanderung ins Wohngebiet will man durch Kontrollen verhindern.“ (Zitat WDR Lokalfernsehen Dortmund 24.03.2010)

Ach, das geht? Also, Prostitution im Wohngebiet durch Kontrollen verhindern? Na, dann mal los, damit können sie sofort anfangen. In den letzten Jahrzehnten hat das jedenfalls mit Hilfe repressiver Maßnahmen nicht funktioniert. Vielmehr hat erst die Einrichtung eines "offiziellen" Straßenstrichs für mehr Ruhe in den Nordstadt-Wohngebieten gesorgt.

Wenn es also darum geht, die Frauen zu vertreiben, dann muss man auch gar nicht irgendwelche möglichen „Einnahmen“ durch die Sexsteuer hochrechnen. Denn dann ist die Ravensbergerstraße leer, und das bleiben auch die „Bauchläden“ der Finanzbeamten, die morgens und abends dort flanieren sollen.

Etwa 600 Frauen gehen auf der Ravensbergerstraße im Jahresverlauf der Straßenprostitution nach. Dortmund, als Großstadt mit entsprechendem Umland, wird nach wie vor Straßenprostitution haben. Daran werden die amüsanten Ideen des Stadtkämmerers nichts ändern. Die Frage ist nur, wo und unter welchen Umständen für die Frauen die Prostitution in Zukunft in Dortmund stattfinden wird.

Kirsten Cordes für die Beratungsstelle KOBER

Quelle: Webseite KOBER

[Unnamed]

Was noch "erschwerend" hinzu kommt: Die allermeisten der "werktätigen Damen" stammen eh' nicht aus Dortmund, d. h., die werden von ihren "Zuttis" dann einfach woanders hingestellt, z. B. nach Essen, und schon ist der Straßenstrich in DO am Ende.

Na gut, vermutlich ist es das, was den Stadtvätern und -müttern in ihrer "grenzenlosen Weisheit" ohnehin vorschwebt. In Essen hat man ja auch mit der Pferdebahn den besten Straßenstrich des Ruhrgebiets kaputtgemacht. Auf dem jetzigen Straßenstrich am Kirmesplatz ist jedenfalls im Vergleich zur Pferdebahn kaum noch etwas los - und genau das war auch das mehr oder weniger offen proklamierte Ziel der Verantwortlichen.

Offensichtlich droht dem Dortmunder Straßenstrich nun dasselbe Schicksal. Was die Verantwortlichen aber einfach nicht begreifen wollen: die Frauen, die sich bislang auf der Straße prostituieren, werden nicht einfach in Laufhäuser oder sogen. Modellwohnungen ausweichen (können), wenn sie auf der Straße kein Geld mehr verdienen können, weil z. B. die Freier wegbleiben oder der behördliche Druck zu groß wird. Vertreibung ist ebenso wenig eine Lösung wie eine allzu schikanöse behördliche Überwachung. Damit ist niemandem geholfen, den Frauen nicht, uns Freiern nicht und letztlich nicht einmal den Anwohnern.