Gesetzgebung zur Prostitution in Deutschland - Druckversion +- LSH (https://www.lustscout.men/forum) +-- Forum: Sonstiges (https://www.lustscout.men/forum/forumdisplay.php?fid=14) +--- Forum: Menschenhandel und Ausbeutung (https://www.lustscout.men/forum/forumdisplay.php?fid=315) +--- Thema: Gesetzgebung zur Prostitution in Deutschland (/showthread.php?tid=135789) Seiten:
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Gesetzgebung zur Prostitution in Deutschland - loewe - 26.06.2015 Ein kleiner Überblick mit den Berührungspunkten zum Menschenhandel. Aus einem Vortrag von Dr. Ina Hunecke an der Uni Kiel 2013 Wer weiß schon, wie lange so etwas Online bleibt. Link: http://fms.rz.uni-kiel.de/gender/wise12rv/290113rv/290113RV_controller.swf# Dauert eine gute Stunde. Ich habe ein paar Timestamps herausgeschrieben. Timestamp 5:07 Folge der Industriealisierung gegen 1850 - Maschinen machen Arbeit, u.a. Frauen verlieren ihren Job Ausgleich des Einkommensverlustes: (Gelegenheits-)Prostitution vorhandene Möglichkeiten: * nicht konzessionierte Bordelle - Vorgaben durch Polizei etc., Betreiber musste mitspielen sonst war er mal Betreiber * konzessionierte Bordelle - geschlossenes Haus, vergleichbar Gefängnis - Verlassen nur zur Zwangsuntersuchung unter Aufsicht, - Kleidung kaufen/mieten über Haus - Essen Getränke über Haus - dementspechend Mondpreise --> führt zur Schuldknechtschaft * Straße (bevorzugt, da keine Abhängigkeit) Stört die heile Welt, daher Timestamp 7:55 1869 Gesetzentwurf Norddeutscher Bund gab Problem beim Nachweis der Prostitution für - Zwangseinweisung in Besserungsheim - Arbeitshaus - Bestrafung daher Gummiparagraph: "öffentliches Ärgernis eregender Weise Unzucht treiben" Wenn man schon dabei ist, wurde das Strafmaß erhöht Gegenstimmen, die sich nicht durchsetzen konnten: Es geht nur um das sittlich/christliche Prinzip, deshalb soll es straflos bleiben. (1871 Vorschlag Freierbestrafung, nicht weiterverfolgt) 1874 Gesetz Repressalien - Dirnenlisten bei der Polizei . Herkunft . Familienverhältnisse . Krankheiten/Krankenhausaufenthalt . Teilnahme an Zwangsuntersuchungen Weitere Vorschriften Verbote - Aufenthalt auf Promenaden - offene Kutschen oder Straßenbahn fahren - Aufenthalt auf Friedhöfen oder öffentlichen Badeanstalten - Militärparaden ansehen - Parterre wohnen, - in der Nähe von Schule, Kirche, Kaserne wohnen - gemeinsame Wohnung mit anderen Prost. - gemeinsam mit anderen Prost. in einer Whng essen - nachts ausgehen - grundlos auf der Straße stehen bleiben - Zigarre rauchen - Kontakt zu Zöglingen von privaten oder militärischen Institutionen Gängeleien - beim Verlassen und beim Zurückkommen in einer Stadt bei der Polizei melden - 1 bis 2 mal zur Zwangsuntersuchung je Woche (gebührenpflichtig) - Beitrag zur Kranken- und Reisekasse (Abschiebung ausländischer Prost.) Timestamp 11:24 Ausstieg war geregelt - Löschung aus o.g. Liste durch - Heirat - Erwerbstätigkeit - nicht im Gesindewesen (Magd, Zimmermädchen, usw.) - Ehrbare Verwandschaft - Garantieerklärung Ehemann Timestamp 12.20 Kontrollen der Polizei Verdächtige aufs Revier und Überprüfung, es erwischte ebenfalls "anständige, ehrbare" Frauen daher Gründung Frauenverbände, um Gesetz abzuschaffen Gründe: - dämmt STI nicht ein - Ausstieg nicht möglich - Freier fühlten sich sicher und des Pudels Kern: !!!Männer stecken eigene Familie an!!! ==> Erziehung zu Sittlichkeit, Keuschheit und Monogamie 80-90% der Männer hatten vorehelichen GV Timestamp 14:55 Stattdessen: Wegsperren der Huren Zwangserziehung, Strafandrohung 1891 Diskussion Zuhälterei verbieten Timestamp 17:35 1900 Gesetz wegen 1891, Vorläufer für - Erregung öffentlichen Ärgernisses - Verbreitung pornografischer Schriften - Förderung sexueller Handlungen von Minderjährigen - Zuhälterei gegen die Regelmentierung waren Frauenverbände s.o. Mediziner, so nicht sinnvoll, anonym/freiwillig wäre besser 1902 Gutachten, Zurücknahme, da nicht mehr zeitgemäß um 1920 Zunahme Gelegenheitsprostitution, Hausfrauenprostitution, wollten nicht auf der Dirnenliste erfasst werden! Verständlich, daher Abgleiten in Grauzone Timestamp 20:00 1927 Geschlechtskrankheitengesetz - Kirchturmparagraph = Erfindung Sperrbezirk - Ob Prost ein normales Gewerbe ist oder nicht wurde absichtlich nicht fixiert. - Bordellierung/Kasernierung verboten keine zentralen Rotlichtgebäude mehr - Gesundheitsamt ersetzt Sittenpolizei -> keine praktische Änderung 1933 Drittes Reich/Hitler (Gegner der Prost., weil volksschädlich) Ohne gesetzliche Grundlage konnten Auflagen erteilt werden, Vorbeugehaft Trotzdem wurden eingerichtet: Große Bordelle in Arbeitslagern und KZs für die Soldaten. Timestamp 22:34 1945 - 1970 Keine politische Diskussion um Prost. 1973 § 180a Förderung der Prostitution inzwischen ersetzt durch Ausbeutung von Prost. Prost. erlaubt. Pflichtuntersuchung. Sperrgebietsveordnung erneuert 4. Strafrechtsreformgesetz Begründung: Die Kontrolle über das Milieu behalten! §180a Strafbar ist, wer Prost. unter 18 Jahren eine Unterkunft für die Ausübung überlässt. Minderjährige blieb daher nur der SS. Das war so gewollt. Freiwillig Prostituierende sollten dadurch abgeschreckt werden. Timestamp 26:00 Frauenbewegung in D: Lohn für Hausarbeit Erste Ansätze Prostitution = normale Arbeit Aufteilung Frauenbewegung in - Prostituiertenprojektbewegung Freiwillig entschieden 1980 Gründung Hydra, Berlin (erste Unterstützungorganisation) Org. werden meist duch Kirchen finanziert Zweck: Opferschutz, Ausstiegshilfe, weniger Beratung - Ablehnung generell würdelos, Prostituierte = Verräterin an der Frauenbewegung; Hilfe bekommt nur, wer aus Prost aussteigen will und es nicht kann, wer sich als Opfer sieht Prost. ist nie freiwillig, immer unter Zwang, Körper und Seele verkauft. Timestamp 28:00 1995 5. Gesamtfrauenministerkonferenz fordert Bundesregierung auf, rechtliche uns soziale Stellung verbessern 1996 erster Entwurf Grüne - keine Resonanz 2000 Febr. UN-Ausschuß zur Beseitigung der Diskriminierung der Frau siehe auch 1995 2000 Zwangsuntersuchung offiziell beendet, sie wurde teilweise schon vorher nicht mehr durchgeführt, auf freiwilliger Basis; Gesundheitsamt BKA / Kirchliche Einrichtungen beschwert sich, Menschenhandelsopfer würden nicht mehr erkannt Timestamp 30:50 2002 Prostitutionsgesetz Absicht: - Recht: . Abschaffung der Sittenwidrigkeit . Kranken- Sozialversicherung, . Lohn einklagen . Arbeitsverträge ermöglich . Legalisierung - Gesellschaft: . Bessere Ausstiegsmöglichkeiten . Begleitkriminalität . Bessere Arbeitsbedingungen . Aufhellung Grauzone . Gesicherte gesellschaftliche Stellung (nur Grüne) Timestamp 32:08 ProstG 1. Rechtsverhältinse Einklagbarkeit Lohn (meist nicht Relevant - Vorkasse) 2. Änderungen STGB Forderungen sammeln und eintreiben (durch Zuhälter) Freier soll nicht auf Erfüllung klagen können 3. Inkrafttreten Arbeitsregelung Weisungsrechte Zuhälterei Timestamp 35:40 Vieles ist noch nicht umgesetzt (Zuständigkeit Länder/Gemeinden/Städte) nach 3 Jahren evaluiert gut / schlecht / Änderungen fertiges Gutachten 2007 vorgeschlagen: Bessere Umsetzung, Änderung, jedoch keine Reaktion der Politik Thema ist immer nur: - Eingriffsbefugnisse - Auffinden von Menschenhandelsopfern - Keine Kontrolle mehr möglich Timestamp 36:50 Adressaten für das ProstG Prost. kann man in 3 Gruppen aufteilen I. Opfer von Gewalt Menschenhandel - strafrechtlich relevant II. Sondergruppe Sexarbeiter - Minderjährig, Drogen, Illegale III. Legale Sexarbeiter nicht Zwangsprostituierte (hierfür ProstG) zu I. - Keine nachweisbare Erhöhung der Vorfälle. Einzig die Altersgrenze von 21 Jahren schafft einen merkbarben Effekt (jüngere Prost. werden in die Statistik aufgenommen obwohl sie schon vorher Prost. waren) - Statistiken sind nicht immer vergleichbar - Ost-EU auf SS; wirkt als Erhöhung Menschenhandel, dabei wurden Deutsche verdrängt zu II. - nötig wären Hilfsmaßnahmen medizinisch, sozial, Jugendamt ProstG macht weniger Sinn Timestamp 40:50 zu III - Behauptung ProstG hat nichts gebracht! Tatsache: . Sittenwidrigkeit ist weg! . Illegalität ist weg . Beratungeinrichtungen können besser finanziert werden . Kranken- und Sozialversicherung möglich - theoretisch pratisches Problem: Die KV stellt Nachforderung wenn vorher jahrelang nicht versichtert. Das können schon mal lockere 15000 € sein. . keine Arbeitsverträge, da hoher Verwaltungsaufwand und mangelnde Zuverlässigkeit der Damen Timestamp 44.00 Beispiel Dortmund SS Verrichtungsboxen, Beratungsstelle, Waschraum, Toillette, Arztbesuch ... alles vorhanden Dann kamen Immigranten, Frauen auf SS, Männer passten auf und waren ansonsten auch nicht gerade Musterbürger Anwohner in der Nordstadt beschwerten sich, Patentlösung der Politik war Schließung und Sperrbezirk Prost. verlagerte sich in Wohnungen, die Männer werben auf der Straße Folge: Mädels sind ausgeliefert, Wiederholen des Geldes mit Gewalt kommt regelmäßig vor aber die Anwohner sind beruhigt, Politiker freuen sich Timestamp 50:50 2012 Schleswig Holstein Anfrage an Regierung zur Umsetzung ProstG keine Ahnung; interne Rückfragen; Bericht "Beratung wird kaum gefordert" Regierung fragt nach Regierung berichtet Beratung wird kaum gefordert, ist sogar Rückläufig Erstaunliches Ergebnis, SH hatte immer noch keine Beratungsstelle Timestamp 51:35 2013 Aktuelle Diskussion - Erlaubnispflicht, Konzessionierung - Kriterien könnten festgelegt werden - Konzession mit Vor- und Nachteile - Registrierung der Prost. ==> Kein Interesse der Prost. vorhanden - Pflichtuntersuchung wegen Menschenhandel - STI Zwangsuntersuchung Prost haben nicht mehr STI als der Rest der Bevölkerung (Ausnahme Junkies / extreme Armut) ProstG ist aber für III und nicht für II Timestamp 55:30 Freierbestrafung ist ja vorhanden beiSex gegen Willen der Frau gefordert wird "schwedisches System" Prost verbieten Freier bestrafen Prost. straffrei Schwedisches System seit 1999 Ziel: öffenlich sichtbare Prost eindämmen kein Ziel: die Situation der Frauen verbessern Kaum Verurteilungen, weil kaum nachzuweisen Polizei muss auf frischer Tat ertappen und die Geldübergabe beobachten Wenn beide aussagen: private Beziehung; alte Schuld beglichen dann ist der Nachweis unmöglich Seltener Extremfall: Falls Verurteilung möglich, dann kann sich der Freier gegen Zahlung einer Verwaltungstrafe freikaufen. Schweden nahm dafür 1.136.000 € in die Hand - 800.000 an Polizei für Kontrollen -Rest für umsetzung des Gesetzes Kein Geld für Reduzierung, Beratung Unterstützung Ausstieg Folge: Sichtbare Prost ist weg, Prost im Untergrund blüht weiter an nicht kontrollierbaren Plätzen (Prost. dem Freier ausgeliefert) Kontrollen gelten dem SS Wohnungen, Clubs etc werden nciht kontrolliert (gemeldete) Menschenhandelsopfer werden weniger - tatsächlich? - wäre wünschenwert - gefühlt? - aber wer zeigt schon an, wenn er selber als Freier bestaft wird. RE: Gesetzgebung zur Prostitution in Deutschland - Höllenhund - 26.06.2015 Danke für die Info. Sehr interessant! Und auch Danke für deine Stichpunkte! Kann man sich aber durchaus runterladen für später, wenn auch Video und Folien getrennt. RE: Gesetzgebung zur Prostitution in Deutschland - Quax der Bruchpilot - 29.06.2015 (26.06.2015, 13:20)Höllenhund schrieb: Danke für die Info. Sehr interessant! dem schließe ich mich an! P.S. Die Dr. Ina Hunecke sieht ja auch tageslichttauglich aus! Und ne nette Stimme. RE: Nachrichten & Presse zum Thema - Cicassos - 25.01.2016 Interessanter Artikel: Prostitution: Gewerberecht statt Gängelung, Von Monika Frommel http://www.novo-argumente.com/magazin.php/novo_notizen/artikel/0003133 Monika Frommel ist Strafrechtsprofessorin und war bis zu ihrer Emeritierung 2011 Direktorin des Instituts für Sanktionenrecht und Kriminologie an der Universität Kiel. RE: Gesetzgebung zur Prostitution in Deutschland - loewe - 25.01.2016 Ich denke, da passt #4 besser hin. RE: Gesetzgebung zur Prostitution in Deutschland - bart - 02.02.2016 Tja, nun ist es soweit: Ich habe im Frankfurter BHV von diversen DLs gehört, dass sie das Viertel verlassen wollen (eventuell sogar Deutschland), wenn das Prostitutionsgesetz durch kommt. Viele - auch hier - hielten dagegen, dass es wohl so schnell nicht verabschiedet werden wird, weil es ja dringenderes zu tun gäbe. Die Nachrichten von heute haben diesen Hoffnungen aber erst mal einen Dämpfer verpasst. Das schreiben die Zeit und Spiegel online. Was meint Ihr? Kommt das durch? Wie wird sich das auf unser gemeinsames Hobby auswirken? Mir schwant nichts gutes (Vielleicht sollte man schon mal auf Vorrat ficken gehen ;-) ) Gruß, Bart RE: Gesetzgebung zur Prostitution in Deutschland - Neptun - 02.02.2016 Was heißt Kondompflicht genau, das wird spannend sein zu sehen...Kondompflicht auch für Französisch? Das wäre ein herber Schlag gegen alle FKK-Clubs... RE: Gesetzgebung zur Prostitution in Deutschland - loewe - 03.02.2016 Wir sind hier im Unterforum "Menschenhandel und Ausbeutung". Es geht hier um Zwänge/Probleme der Prostituierten mit ihren Managern o.ä., mit der Gesetzgebung, eigentlich mit ihrem kompletten Umfeld. Beiträge zu diesem Themenkreis sind hier gerne gesehen. siehe => https://www.lustscout.to/forum/showthread.php?tid=116003 Die Auswirkungen auf uns und unser Hobby (z.B. Kondompflicht - wurde übrigens schon in Bayern und im Saarland ausgiebig durchgekaut) aus Sicht der Freier sollte an anderer, passender Stelle diskutiert werden. Danke RE: Gesetzgebung zur Prostitution in Deutschland - loewe - 03.02.2016 Ein paar Links zu derzeit aktuellen Gesetzen aus dem Strafgesetz/Aufenthaltsrecht mit Bezug zu Prostitution/Menschenhandel : § 180a - Ausbeutung von Prostituierten § 181a - Zuhälterei § 181b - Führungsaufsicht § 181c - Vermögensstrafe und Erweiterter Verfall § 232 - Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung § 239 - Freiheitsberaubung § 239a - Erpresserischer Menschenraub § 241 - Bedrohung § 96 - Einschleusen von Ausländern RE: Gesetzgebung zur Prostitution in Deutschland - arno - 10.02.2016 Hier im Forum können wir uns zum Glück frei äußern, doch wer von uns äußert sich so in der Öffentlichkeit? Das Reutlinger Wochenblatt fragt zumindest im Rahmen der wöchentlichen Umfrage die Bevölkerung was sie vom neuen Gesetz hält: http://www.reutlinger-wochenblatt.de/ Die vorgegebenen Antworten - naja. Die Umfrage läuft bis Mittwoch abend. (10.2.) RE: Gesetzgebung zur Prostitution in Deutschland - loewe - 15.03.2016 Zur kommenden Registrierungspflicht Berliner Historikerin Sonja Dolinsek schrieb:„Sie werden gebrandmarkt, können, falls sie nur nebenberuflich Sexarbeit leisten, ihren Job verlieren - für den öffentlichen Dienst ist das sogar vorgeschrieben - und müssen sie dann hauptberuflich machen“. Ärztliche Kontrollen Tagesspiegel schrieb:die demütigenden ärztliche Kontrollen, denen die Frauen in Italien „mehrmals die Woche wie am Fließband“ unterzogen wurden, der Volksgesundheit eher schadeten als nutzten, http://www.tagesspiegel.de/politik/kritik-am-prostitutionsgesetz-sonderdatenbank-fuer-huren/12931706.html RE: Gesetzgebung zur Prostitution in Deutschland - KingAdreena - 11.06.2017 Bront08 schrieb (an anderer Stelle, zum Thema neues Prost.schutzgesetz): "Ich bin da eigentlich ganz entspannt. Es wird sich ein Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage einstellen. Dass es weniger Nutten geben wird, glaube ich auch nicht. Wäre ja das erste Mal in der Menschhitsgeschichte, dass die Prostitution zurückgeht." (Zitat Ende) Ich glaube doch, dass es weniger werden (kommt natürlich drauf an, ob und wie die Lücken wieder geschlossen werden können). Das Problem, was viele Prostituierte haben (so sagten jedenfalls einige direkt zu mir): Die Registrierung der Tätigkeit als Prostituierte wird offenbar in den (Heimat-)Papieren der DLs dauerhaft festgehalten. Für viele Nutten ist das der Hauptgrund aufzuhören. Denn die Angehörigen in der Heimat der DLs sollen in der Regel nichts von der Art ihrer Tätigkeit wissen. Kurz noch zum Kondomzwang: Die DLs bekommen hier zum Teil aberwitzige Infos: Eine Nutte erzählte mir, ihr sei gesagt worden (habe leider nicht nachgefragt, von wem), dass man durch eine Blutprobe nachweisen könne, ob sie mit oder ohne Gummi Verkehr gehabt hat! Na prima! RE: Gesetzgebung zur Prostitution in Deutschland - Lustwandel - 11.06.2017 (11.06.2017, 01:52)KingAdreena schrieb: Das Problem, was viele Prostituierte haben (so sagten jedenfalls einige direkt zu mir): Die Registrierung der Tätigkeit als Prostituierte wird offenbar in den (Heimat-)Papieren der DLs dauerhaft festgehalten. Das ist Blödsinn. RE: Gesetzgebung zur Prostitution in Deutschland - frauenversteher1980 - 11.06.2017 (11.06.2017, 01:52)KingAdreena schrieb: Das Problem, was viele Prostituierte haben (so sagten jedenfalls einige direkt zu mir): Die Registrierung der Tätigkeit als Prostituierte wird offenbar in den (Heimat-)Papieren der DLs dauerhaft festgehalten. Das ist echt totaler Blödsinn. Aber glaub mir, die meisten wissen daheim was die Mädels machen. Welcher Depp glaubt denn wirklich das man in Deutschland viel Geld verdient ohne einen Job gelernt oder studiert zu haben? Die sagen nur nichts, weil die davon ja auch profitieren (11.06.2017, 01:52)KingAdreena schrieb: Eine Nutte erzählte mir, ihr sei gesagt worden (habe leider nicht nachgefragt, von wem), dass man durch eine Blutprobe nachweisen könne, ob sie mit oder ohne Gummi Verkehr gehabt hat! Na prima!das würde ja bedeuten, dass die CDL keinen privaten Sex haben darf! Weil privat gilt das Gesetz ja nicht. Würde man dann ja jetzt schon machen oder? Aber es ist richtig, sogar Clubbetreiber verbreiten falsche Infos RE: Gesetzgebung zur Prostitution in Deutschland - DocHolliday - 11.06.2017 Es geistert auch das Gerücht, es würde der Müll nach gebrauchten Kondomen untersucht ... Wenns so ist bin ich froh, dass ich den Job nicht machen muss. RE: Gesetzgebung zur Prostitution in Deutschland - Goldficker - 11.06.2017 Das ist doch Quatsch. Was soll damit bewiesen werden? Wie wollen die Behörden beweisen, dass es nicht nur eine Massage oder so etwas gab? RE: Gesetzgebung zur Prostitution in Deutschland - Jerry - 11.06.2017 Ich denke nicht, dass eine nennenswerte Anzahl von DLs wegen dem neuen Gesetz aufhören werden. Ich nehme an wir werden zumindest in den ersten Monaten weniger Neueinsteigerinnen haben. Gerade für den Einstieg baut das Gesetz einige Hindernisse auf. Wie sich das im Lauf des ersten Jahres entwickeln wird müssen wir abwarten. RE: Gesetzgebung zur Prostitution in Deutschland - DocHolliday - 11.06.2017 Die Frauen sind zum Geld verdienen hier, das hoffentlich ihnen bleibt und nicht von Dritten abkassiert wird. Solange wir unser Geld bei ihnen für ihre Dienste ausgeben, werden sie hier arbeiten und das Geld nehmen. Was die Dienste selbst angeht, so werden wir nach 2 Monaten alle mehr wissen. RE: Gesetzgebung zur Prostitution in Deutschland - RobinW - 01.07.2017 Wir werden sehen, was das Gesetzt bewirkt. Wenn es dem Schutz der Sexarbeiterinnen vor Ausbeutung und Zuhälterei dient, dann ist es gut. Ich fürchte aber, es ist nur gut gemeint und gemacht von Politikern, die sich nicht ernsthaft mit der Materie befasst haben. In den USA gab es zwischen 1920 und 1933 das Prohibitionsgesetz gegen Alkohol. Kein Säufer trank deshalb einen Tropfen weniger, der Suff wurde nur teurer und die Profite der Händler stiegen. Das ist Ökonomie pur. Wer eine gutes Gesetz machen will, der sollte sich fragen, wer die heutigen Händler sind ... Auch lässt kein Junkie die Finger von der Spritze, weil es nach dem Betäubungsmittelgesetzt verboten ist. Die Nachfrage bestimmt das Angebot. Und solange überwiegend Männer seit Menschengedenken sexuelle Dienste von Frauen nachfragen, werden insbesondere Frauen aus rein ökonomischen Gründen diese Dienste anbieten. Oder warum sonst kommen die Sexarbeiterinnen hier überwiegend aus den Armenhäusern Europas wie Rumänien und Bulgarien und nicht aus Norwegen und der Schweiz. Armut ist der Nährboden für Ausbeutung der Frauen durch Prostitution und wer diese nicht ernsthaft bekämpft, der tut nichts gegen die Ursachen, sondern doktort an den Symptomen. Eine Meldepflicht ist schön und gut, aber hilft keiner der Frauen einen Schritt weiter. Eine realistische und umsetzbare Gesetzgebung zum Schutz der Sexarbeiterinnen gegen kriminelle Ausbeutung ist wünschenswert, aber auch mit mit diesem Gesetz wohl nicht umsetzbar. Obwohl die Frauen hier Steuern zahlen müssen. Eine wirkliche Doppelmoral. RE: Gesetzgebung zur Prostitution in Deutschland - Stuart - 01.07.2017 Steuern zahlen wahrscheinlich die wenigsten der überwiegend osteuropäischen Huren. Und Prostitution ist (noch) nicht verboten, es gelten strengere Regeln für Huren und Betreiber. Klar, die Hürden werden höher. |